„Nichts ist mächtiger als eine Idee dessen Zeit gekommen ist“ – Warum das bedingungslose Grundeinkommen immer attraktiver werden wird

  © Lisa   Feitsch

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Es mag wie ein Traum klingen, eine märchenhafte Idee in einer durchökonomisierten Welt: Das bedingungslose Grundeinkommen. Ein Einkommen, welches die Liberalisierung einer industriellen Welt auf die nächste Stufe heben würde, indem es Arbeit und Einkommen entkoppelt. Niemand müsste mehr arbeiten gehen, um ein menschenwürdiges, aber bescheidenes Leben zu führen – die Gesellschaft wäre so frei wie nie zuvor. Der Staat würde jeder Bürgerin und jedem Bürger ein monatliches Gehalt gewähren, einfach so, ohne irgendeine Gegenleistung zu erwarten. Könnte so etwas funktionieren? KritikerInnen sind sich einig: So etwas funktioniert niemals! Denn auch wenn Teile der Bevölkerung weiterhin arbeiten würden – Arbeit kann sinnstiftend sein und erlaubt sozialen Austausch – würden viele wohl weniger arbeiten, manche gar nicht mehr. Die Notwendigkeit zu arbeiten würde durch ein Anspruchsdenken nach beruflicher Selbstverwirklichung ersetzt werden.

Das Problem: Berufliche Selbstverwirklichung führt nicht zwangsläufig zu wirtschaftlicher Wertschöpfung. Wir hätten viele KünstlerInnen und SchauspielerInnen, wahrscheinlich aber weniger TellerwäscherInnen oder SachbearbeiterInnen. Unternehmen wären nicht mehr konkurrenzfähig, eine Teufelsspirale würde einsetzen. Die berechtigte Frage: Woher würde das Geld kommen, um ein solches Projekt zu finanzieren? Ein Anschmeißen der Geldpresse führt zu einer Inflation und ist keine sinnvolle Lösung. Ebenso wenig nachhaltig wäre es, das Geld aus dem Ausland zu borgen. Es scheint also unmöglich. Eine solche Idee kann in der Realität nicht funktionieren, es scheitert an der Finanzierung. Aber manchmal trügt der Schein...

 

Europa diskutiert ein bedingungsloses Grundeinkommen

In der Schweiz wird es am 05. Juni diesen Jahres zu einer Volksabstimmung kommen. Entscheidet sich die Mehrheit der Schweizer Bevölkerung für die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens, so würde es als Leitgedanke in die Verfassung aufgenommen werden. Initiator dieser Abstimmung ist Daniel Häni – Betreiber des größten Kaffeehauses in der Schweiz. Seit 2006 tritt er öffentlich für die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens auf und hat auf seinem Weg weitere BefürworterInnen wie etwa den Künstler Enno Schmidt auf seine Seite geholt.

Auch in Deutschland sympathisieren UnternehmerInnen mit der Idee. Der wohl bekannteste Verfechter heißt Götz Werner und ist Chef der Drogerie-Kette DM. Er ist fest davon überzeugt, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen funktionieren kann. Finanziert werden sollte es in seinen Augen über eine substanzielle Erhöhung der Mehrwertsteuer – Konsum würde deutlich teurer werden. Die Frage, ob Menschen dann überhaupt noch arbeiten würden kontert er mit einem Zitat von Antoine de Saint-Exupéry: Wenn Du ein Schiff bauen willst, dann trommle nicht Männer zusammen, um Holz zu beschaffen, Aufgaben zu vergeben und die Arbeit einzuteilen, sondern lehre die Männer die Sehnsucht nach dem weiten, endlosen Meer. Götz Werner ist sich sicher: Auch nach der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens würden die Menschen arbeiten gehen.

Vielleicht mag das auch ein wichtiger Grund sein, warum ein europäischer Staat sogar schon ganz konkret die Umsetzung eines Grundeinkommens plant. Ab Anfang 2017 soll in Finnland ein Experiment starten, bei welchem BürgerInnen ein geringes monatliches Einkommen erhalten sollen. Über die endgültige Höhe und die genaue Ausgestaltung dieses Einkommens ist noch nicht entschieden. Gerüchte beziffern die Höhe des Einkommens mit 800 Euro, was in Deutschland einer vergleichbaren Kaufkraft von etwa 650 Euro entspricht.

 

Das Thema ist kein rein europäisches Phänomen

  © Lisa   Feitsch

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Nicht nur in Europa grassiert die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens. Auch in anderen Teilen der Welt wird darüber diskutiert, so zum Beispiel in Namibia. Anfang 2008 wurde in der kleinen namibischen Gemeinde Otjivero-Omitara ein zweijähriges Pilotprojekt gestartet, bei welchem jeder Einwohner monatlich 100 Namibia-Dollar (etwa 6 Euro) erhielt. Das Fazit: Eine von Arbeitslosigkeit, Kriminalität und Hunger charakterisierte Region verzeichnete deutliche Fortschritte in vielen Bereichen. Die Kriminalität und das Ausmaß an Armut gingen erheblich zurück, der Gesundheitszustand der Bevölkerung verbesserte sich, deutlich mehr Kinder gingen zur Schule und 55% statt vormals 44% der EinwohnerInnen über 15 Jahren ging Aktivitäten nach, die ein Einkommen generierten. Die positiven Ergebnisse dieses Projektes scheinen überzeugt zu haben: Ende 2015 verkündete der namibische Präsident Hage Geingob, dass ein leicht abgewandeltes Grundeinkommen schon 2016 in ganz Namibia eingeführt werden soll.

Klar, die Rahmenbedingungen in Namibia lassen sich nicht auf die industrielle Welt übertragen, aber auch in den USA findet das bedingungslose Grundeinkommen unerwartete Verbündete. Am Abend des 27. Januar 2016 sitzt Sam Altman vertieft an seinem Laptop und schreibt an einem Blogeintrag. Um 20:23 Uhr ist er fertig und präsentiert der Öffentlichkeit eine Idee. Sam Altman möchte ein Experiment durchführen, was es in der Form noch nie im Land der unbegrenzten Möglichkeiten gab. Eine Gruppe aus der Bevölkerung soll über fünf Jahre hinweg ein bedingungsloses Grundeinkommen erhalten und ein Team aus ForscherInnen soll die Ergebnisse dokumentieren und evaluieren. Dabei ist Sam Altman nicht irgendwer, sondern der Präsident des Gründerzentrums Y Combinator, was unter anderem reddit, Airbnb und Dropbox hervorgebracht hat. Was kann einen einflussreichen Menschen aus der wohl bekanntesten Start-Up Umgebung der Welt – dem Silicon Valley in Kalifornien - dazu bewogen haben, dieses Experiment durchführen zu wollen?

Ein Rückblick auf das Weltwirtschaftsforum in Davos kann Aufschluss darüber geben. Das mittlerweile 46. Jahrestreffen des elitären Weltwirtschaftsforums ging am 23. Januar 2016 zu Ende. Zentrales Thema diesen Jahres: Die Herausforderungen durch die sogenannte vierte industrielle Revolution – die Digitalisierung und Verknüpfung von industriellen Prozessen durch Informations- und Kommunikationstechnologien. Es ging um selbstlernende Maschinen und künstliche Intelligenz, um selbstfahrende Autos, die Taxifahrer oder Busfahrer ersetzen könnten oder um Roboter, die eigenständig Brücken bauen können. Was aber hat das mit dem Grundeinkommen zu tun? Eine ganze Menge!

 

Die Folgen der vierten industriellen Revolution

In den nächsten Jahren ist zu erwarten, dass viele Aufgaben von Maschinen oder von Software erledigt werden. Das muss – entgegen der Meinung einiger ExpertInnen - nicht zwangsläufig zu einer hohen Arbeitslosigkeit führen. Die während der ersten industriellen Revolution befürchtete Massenarbeitslosigkeit ist schließlich auch nicht eingetreten, stattdessen haben sich neue Berufsgruppen herausgebildet. Deutlich weniger umstritten ist hingegen, dass Wertschöpfung zukünftig verstärkt durch Roboter und Software erfolgt. Was aber passiert, wenn mehr und mehr Produkte und sogar Dienstleistungen rationalisiert werden können? Wertschöpfung könnte in vielen Bereichen autonom erfolgen, die Produktivität von Unternehmen würde sich drastisch erhöhen und einige wenige würden davon stark profitieren.

Die Folge wäre eine wachsende Ungleichheit, die sich auch jetzt schon beobachten lässt: Der Wohlstand ist in vielen Industrieländern gestiegen, aber die mittleren Einkommen (die Einkommen, bei welchen 50% einer Gesellschaft mehr und die anderen 50% der Gesellschaft weniger verdienen) sind zurückgegangen. Die Reichen werden reicher, die Armen werden ärmer und der Durchschnittsbürger wird auch ärmer. Um soziale Unruhen zu vermeiden wären Umverteilungsmechanismen, wie beispielsweise ein bedingungsloses Grundeinkommen zwingend erforderlich. Nicht zuletzt deswegen halten Telekom Chef Timotheus Höttges, MIT-Professor Erik Brynjolfsson und Nobelpreisträger Christopher Pissarides das bedingungslose Grundeinkommen für eine mögliche Alternative, um der wachsenden Ungleichheit der Zukunft zu begegnen.

Mit ziemlicher Sicherheit wird ein bedingungsloses Grundeinkommen nicht heute oder morgen eingeführt werden und auch in der Schweiz stehen die Chancen für ein positives Abstimmungsergebnis eher schlecht. Doch um der wachsenden Ungleichheit zu begegnen, müssen wir uns letztlich dringend damit auseinandersetzen, wie wir unsere gesellschaftliche Zukunft gestalten möchten. Die Frage nach einer stärkeren Umverteilung, wie es beispielsweise ein bedingungsloses Grundeinkommen ermöglicht, ist somit eher eine Frage nach dem „wann“ anstatt nach dem „ob“. Zwar werden die politischen Eliten dieses Landes keine voreiligen Schlüsse treffen, aber die Ergebnisse aus Pilotprojekten wie in den USA oder Finnland werden die Diskussion mit Sicherheit weiter anheizen. Und wenn wir uns die technologischen Entwicklungen der letzten Jahre anschauen, so scheint es nicht ganz weltfremd zu behaupten, dass in (zugegeben noch recht ferner) Zukunft ein hohes Ausmaß an Wohlstand fast ohne menschliches Zutun erreicht und gehalten werden kann. Und dann wäre der Weg für ein bedingungsloses Grundeinkommen wohl endgültig geebnet. Klingt abwegig? Ist es aber nicht. Der nächste Blogartikel stellt Schlüsseltechnologien vor, die unser Leben im 21. Jahrhundert prägen werden.